Verhandlungen über IT-Projektverträge zwischen Unternehmen können langwierig, kontrovers und mit einem hohen Ressourceneinsatz verbunden sein. Immer wieder haben sich die Beteiligten dabei mit Regelungen auseinanderzusetzen, in denen die unterschiedlichen Interessen der Verhandlungspartner besonders deutlich hervortreten (z.B. Haftung, Gewährleistung, Mitwirkungspflichten, Rechteübertragung). Dennoch führen die Auseinandersetzungen über diese Punkte erfahrungsgemäß immer wieder zu ähnlichen Ergebnissen, da ein Kompromiss gefunden werden muss, die Vertragsparteien aber bestimmte Positionen nicht aufgeben können.
Vor diesem Hintergrund haben Vertragsrechtsexperten aus Bitkom-Mitgliedsunternehmen Empfehlungen für ausgewogene Vertragskonzepte erarbeitet, die eine neutrale Richtschnur für die Verhandlung von IT-Projektverträgen bieten sollen und auch für Campingplätze von Relevanz sein können. Die vorgeschlagenen Vertragsregelungen sind als in sich abgeschlossene Module konzipiert und sollen die Interessen beider Parteien eines IT-Projektvertrages berücksichtigen und ausbalancieren. Damit soll für Vertragsverhandlungen ein neutraler Rahmen bereitgestellt werden, der es den Parteien ermöglicht, Verhandlungszeit einzusparen und sich auf die Besonderheiten des jeweiligen Projekts zu konzentrieren.
Als Reaktion auf die Corona-Pandemie wurde in die in 2021 veröffentlichte Neuauflage des Leitfadens auch ein Modul zu höherer Gewalt aufgenommen.
Folgende Module umfasst die Praxishilfe:
- Mitwirkung des Kunden
- Staffing und Personalaustausch
- Einschaltung von Subunternehmern
- Abnahme
- Gewährleistung
- Freistellung bei Schutzrechtsverletzungen
- Haftung
- Change Request
- Geheimhaltung/ Vertraulichkeit
- Datenschutz
- Schuldnerverzug
- Verteilung von Nutzungsrechten
- Höhere Gewalt
- Verbot der Abwerbung von Mitarbeitern
- vergütung, Zahlungsabwicklung und Zurückbehaltungsrechte
Die jeweiligen Module umfassen jeweils eine Vorüberlegung, eine Sicht des Anbieter und des Kunden, einen Klausel-Vorschlag und eine Anmerkung. Die Praxishilfe können Sie hier herunterladen.
Quelle: www.bitcom.org
